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UN-Generalversammlung: Atomwaffenverbotsvertrag verpflichtet zu Abrüstung

  • UN-Hauptquartier in New York © UN Photo / Mark Garten / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)
  • UN-Hauptquartier in New York © UN Photo / Mark Garten / flickr (CC BY-NC-ND 2.0)


Am Donnerstag hat die UN-Generalversammlung den Staaten der Welt einen neuen Atomwaffenverbotsvertrag zur Unterschrift vorgelegt. Im Gegensatz zum Atomwaffensperrvertrag von 1968 verbiete der neue Vertrag den Besitz von nuklearen Waffen, teilte die UN auf ihrer Internetseite mit. Der Atomwaffensperrvertag verpflichtete Staaten, die bereits im Besitz von Atomwaffen waren, lediglich dazu, Abrüstungsverhandlungen zu führen.

Der neue Atomwaffenverbotsvertrag beinhaltet laut UN auch ein Verbot der Androhung des Einsatzes von nuklearen Waffen. Obwohl die Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und bis 2003 auch Nordkorea dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten waren, steigt aktuell das Risiko atomarer Kriege. Laut einer Pressemitteilung der UN hätten die USA, Großbritannien und Frankreich bereits angekündigt, den Vertrag nicht zu unterschreiben.

Auch Deutschland hat an der UN-Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Ende März 2017 nicht teilgenommen. Der Katholische Militärbischof für die Deutsche Bundeswehr, Dr. Franz-Josef Overbeck, kritisierte die Zurückhaltung der Bundesregierung gegenüber dem weltweiten Verbot von Atomwaffen:

„Von daher ist es bedauerlich und nicht zielführend, wenn sich dem einige Regierungen versagen und durch ihre Nichtteilnahme dokumentieren, dass sie dem dringlichst gebotenen Vorhaben keine Erfolgsaussicht zumessen. Bundeskanzler Konrad Adenauer gab 1954 in der sogenannten Londoner Akte für die Bundesrepublik Deutschland die Verpflichtung ab, auf die Herstellung von ABC-Waffen zu verzichten.

Im aktuellen Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik ist das »Bekenntnis Deutschlands zu dem Ziel, die Bedingungen für eine nuklearwaffenfreie Welt zu schaffen«, dokumentiert. Jetzt wäre für das geeinte Deutschland durch die Teilnahme an der UNO-Konferenz Gelegenheit gegeben, dieses Ziel anzustreben und dafür selbst die Bedingungen zu schaffen. Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung diese Chance nicht nutzt, um dazu beizutragen, dass sich die Bedingungen für die Realisierung einer nuklearwaffenfreien Welt verbessern.“ (bd)

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