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Anders als Afghanistan

Militärische Elemente deutscher Sicherheitspolitik

in der Subsahara-Region

Der gefährlichste Einsatz deutscher Soldaten, die gefährlichste Friedensmission der UNO, heißt es, findet gegenwärtig in Mali statt. Nicht nur in den Wüstengebieten des Nordens, sondern auch im Zentrum steigt die Terrorgefahr. Malisches Militär, Kämpfer verbündeter Tuareg-Milizen, afrikanische Blauhelmsoldaten, französische Kräfte und auch zwei deutsche Tigerpiloten (bei einem Absturz aus bisher noch ungeklärter Ursache) ließen ihr Leben in diesem Konfliktgebiet.

 

Mali ist anders, sagen Soldaten und Diplomaten vor Ort, wenn etwa Vergleiche zu den Balkanmissionen oder zu Afghanistan (oder Irak oder Libyen) gezogen werden. In gewisser Weise stimmt das.

 

Mali gilt nicht als Schauplatz eines substanziellen Engagements der USA. Die militärischen Hauptakteure in dieser Region sind die Franzosen mit ihrer länderübergreifenden Antiterror-Operation Barkhane, die UNO mit ihrer bald 13.000 Köpfe starken MINUSMA-Truppe und die EU mit ihrer Trainingsmission EUTM Mali. Daneben gibt es je eine Polizeimission der EU (EUCAP Sahel Mali) und der UNO sowie bilaterale Hilfe u. a. durch Deutschland.

 

Ein überwiegend toleranter Islam und eine vergleichsweise demokratische Tradition seit der Unabhängigkeit von Frankreich, keine ewige Diktatur- oder Bürgerkriegsgeschichte – das spricht für Mali und auch für Niger. Die Rankings im Human Development Index (ganz hinten) und beim Bevölkerungswachstum (ganz vorne) markieren allerdings mögliche Triebkräfte für künftige Instabilitätsschübe beider Staaten.

 

Deutschlands Motive für eine militärische Präsenz in dieser entlegenen Subsahara-Region lauten: Beistand gegen djihadistischen Terror und Eindämmung der Migration über das Mittelmeer. Mali und Niger sind Durchgangsstationen. Hier, im frankophonen Afrika, fühlt sich die ehemalige Kolonialmacht Frankreich besonders in der Verantwortung. Deutschland hat den französischen Freunden nach den Anschlägen von Paris 2015 umfassende Unterstützung zugesichert, auch militärische.

 

Für die Bundeswehr ist die Teilnahme an einer großen UNO-Friedensmission mit einem landgestützten Kontingent von fast 1.000 Soldaten Neuland. NATO, EU, OSZE, Coalitions of the willing sind Routine – das UNO-Universum aber unterscheidet sich davon fundamental. Dessen herkömmliche Regeln passen besser auf Truppensteller aus der Dritten Welt (die über die finanziellen Rückflüsse aus New York auch ihre Militärbudgets entlasten) als auf EU- und NATO-Staaten. Die Niederlande und Schweden sind in Mali ebenfalls gerade dabei, solche neuen Erfahrungen zu sammeln. Sie müssten nun gebündelt beim UNO-Generalsekretär vorgetragen werden und zu Veränderungen führen.

 

Das deutsche Militär-Engagement scheint auf eine überraschende Weise multidimensional angelegt zu sein. Neben dem UNO-Beitrag in Bamako (Hauptquartier), Gao (Truppe) und der nigrischen Hauptstadt Niamey (nationaler Lufttransport-Stützpunkt) gibt es den deutschen EU-Beitrag in Bamako (HQ), Koulikoro (Schulungscamp) und an verschiedenen Stationierungsorten der malischen Armee; dazu eine kleine (sechsköpfige) deutsche Beratergruppe in Mali, die vor allem im Pionier- und Logistikwesen mit Organisation, Ausbildung und Material unterstützt; sowie einen Berater im malischen Verteidigungsministerium; außerdem einen Stabsoffizier an der ECOWAS-Militärakademie in der malischen Hauptstadt. Jetzt erst wird übrigens auch ein eigener deutscher Militärattaché in Bamako installiert.

 

Im Nachbarland Niger besteht der militärische Footprint Deutschlands nicht nur in der Termez-artigen, auf Dauer angelegten deutschen Luftwaffenbasis am Internationalen Flughafen von Niamey (90 Millionen Euro sollen hier in Kürze verbaut werden), sondern auch in der besonderen Bedeutung, die das neue deutsche „Ertüchtigungs“-Konzept für diese Region gewinnt. Autos, Motorräder und Funkgeräte wurden jüngst direkt durch die deutsche Regierung übergeben, die Wartung ist fürs Erste gesichert. Und ein Verbindungsoffizier reist gegenwärtig durchs Land, um neue Projekte für schnelle Militärhilfe zu identifizieren. Der Ertüchtigungsfonds von Auswärtigem Amt und BMVg soll jedes Jahr insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen, ein Teil davon könnte nach Niger und Mali gehen.

 

Vieles ist in diesen beiden Ländern anders als in Afghanistan. Aber die Gefahr, dass das wachsende zivile und militärische Engagement der Internationalen Gemeinschaft am Ende an der chaotischen Vielzahl nebeneinander helfender Akteure scheitert, ist auch hier nicht von der Hand zu weisen. Wer koordiniert? Die malische Regierung? Wer führt die militärischen Operationen? Die Franzosen, die UNO, die EU, die G5 Sahel, der malische Armeechef?

 

Deutschlands Rolle in dieser noch nicht verlorenen Subsahara-Region könnte heute auch darin bestehen, Ordnung in die – sagen wir: Vielfalt des militärischen und zivilen Helfens zu bringen. Vielleicht gemeinsam mit den Franzosen als europäische Lead Nations für das gesamte nationale, EU- und UNO-Engagement. Oder die Belgier übernehmen das. Oder ein UNO-Hochkommissar wie einst in Bosnien-Herzegowina.

 

Die Dinge einfach laufen zu lassen, ist keine gute Option. Nach allem, was ich dort in diesem Sommer gehört habe, wird die Lage eher schlechter.

 

 

Dr. Hans-Peter Bartels
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

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